Die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung, Barbara Bosch wirbt bei Kommunen in Baden-Württemberg für den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern. Warum? Weil Bürgerdialoge helfen, Diskussionen – zum Beispiel bei umstrittenen Gewerbegebieten – sachlich führen zu können und Kompromisse zu finden.
Frau Bosch hält den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern für wichtig, weil politische Vertreterinnen und Vertreter nicht wie früher in den Gemeinden, Hinz und Kunz und ihre Meinungen kennen, und deshalb die Stimmungen in der Bevölkerung nicht einschätzen können oder falsch einschätzen.
Bei Entscheidungen wie zum Beispiel bei einem Gewerbegebiet kann der Zielkonflikt darauf hinauslaufen, dass es heißt: Flächenverbrauch oder Klimaschutz. „Dieser Zielkonflikt lässt sich in einem Bürgerentscheid nicht mehr auflösen“, so die Staatsrätin Barbara Bosch und frühere Oberbürgermeisterin Reutlingens im Zeitungsbericht der Schorndorfer Zeitung vom 2. Juni 2023 „Staatsrätin wirbt für Dialog mit Bürgern“.
Die dialogische Bürgerbeteiligung sei zu wenig bekannt, so Barbara Bosch. Sie ist dazu da, in die schweigende Mehrheit hineinzuhören. Früher war Bürgerbeteiligung ein Instrument, Minderheiten zu hören. Das hat sich geändert.
Viele Kommune scheuen noch den Aufwand. Und viele sind sich nicht bewusst, dass eine frühzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mit den angemessenen Methoden und Formaten zur Demokratiezufriedenheit vor Ort beiträgt.