Tag des Fahrrads – Radverkehrskonzept Urbach!

Pünktlich zum Tag des Fahrrads – am 3. Juni – hat die Fraktion GRÜNE einen Antrag zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts Urbach gestellt. Im Haushalt 2020 sind 50.000 Euro eingestellt, um mit der Umsetzung des Konzeptes weiterzukommen.

Zum Antrag “Radverkehrskonzept umsetzen”.

Hintergrund:

Um die Jahrtausendwende hat sich der damalige Arbeitskreis AGENDA 21 in Urbach mit einem innerörtlichen Radwegekonzept befasst, auf dessen Grundlage im Jahr 2002 Radwegeschilder in Urbach installiert wurden. Wir – die Fraktion GRÜNE im Gemeinderat – sehen heute einen weiteren, großen Bedarf an Verbesserungen für den sicheren und attraktiven Radverkehr in Urbach. Deshalb haben wir im Jahr 2015 ein Radverkehrskonzept beantragt. Der Gemeinderat hat daraufhin im Mai 2016 ein Radverkehrskonzept für besseren Radverkehr in Urbach beschlossen und ein fachlich versiertes Büro damit beauftragt, dieses Konzept zu erarbeiten. Im Juli 2017 haben sich Bürgerinnen und Bürger an einem Workshop beteiligt, bei dem der erste Entwurf des Konzeptes vorgestellt und weitere Vorschläge von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern aufgenommen wurden. Das Konzept wurde 2018 fertiggestellt und umfasst rund 100 Maßnahmen mit unterschiedlicher Dringlichkeit und unterschiedlichem Umfang.

Der Gemeinderat wurde im November 2018 schriftlich informiert, dass das Ortsbauamt die Maßnahmen des Konzeptes im Laufe der kommenden Jahre zügig umsetzen wird. Soweit die jeweiligen Kosten in die Zuständigkeit des Technischen Ausschusses oder des Gemeinderats fallen bzw. grundsätzlicher Natur sind, werden die Maßnahmen dort verabschiedet. Leider hat weder der Technische Ausschuss noch der Gemeinderat bis heute auch nur eine der rund 100 Maßnahmen verabschiedet. Sicher, es gibt auch Lichtblicke wie die neue Brücke als Fahrrad- und Fußweg über die Rems in der Urbacher Mitte II oder zusätzliche Boxen für das sichere Abstellen von Fahrrädern am Bahnhof. Aber, richtig „in die Pötte gekommen“ sind wir im Gemeinderat noch nicht. Wir GRÜNE haben deshalb erneut einen Antrag gestellt, und zwar zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes. Wir haben konkret beantragt, zu erfahren, welche der 100 Maßnahmen des Radverkehrskonzepts in den Jahren 2018 und 2019 auch ohne Beteiligung des Gemeinderat bereits umgesetzt werden konnten, mit welchem finanziellen Aufwand pro Jahr und mit welchem Realisierungsergebnis. Zudem haben wir beantragt, dass die Gemeindeverwaltung einen Katalog erstellt, in dem einzelne der 100 Maßnahmen aufgelistet sind, die im laufenden Jahr 2020 mit den dafür im Haushalt eingestellten Mitteln in Höhe von 50.000 Euro – vorbehaltlich der Bewertung durch die Haushaltsstrukturkommission – abgearbeitet werden können. Dass eine Sache, wie besserer Radverkehr, so zäh vorankommt, widerspricht aller Logik, wenn man unseren Planeten vor einer Klimakatastrophe retten will. Also, endlich ran an die Maßnahmen für einen besseren Radverkehr. Der gesellschaftliche Diskurs und die politischen Weichenstellungen gehen derzeit hin zu einer Ausweitung des Radverkehrs – aus ökologischen und gesundheitlichen Gründen sowie aus Gründen des Infektionsschutzes.

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